Allgemeine Geschäftsbedingungen der easyapotheke.de Versandapotheke

§ 1 Anbieterkennzeichnung

easyApotheke Versandhandel
Inhaber: Harald Steinert e.K.
Bischofskamp 40-42
31137 Hildesheim
E-Mail: info@easyapotheke.de
Internet: https://www.easyapotheke.de/

Tel.: 05121 - 289 355 9
Fax: 05121 - 289 359 8

Registergericht: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HRA 200341
Umsatzsteuer-ID: DE188082768

Zuständige Aufsichtsbehörde: Apothekerkammer des Landes Niedersachsen, An der Markuskirche 4, 30163 Hannover Tel.: 05121 - 289 355 9 (Mo.-Fr.: 8.00-18.00 Uhr , Sa.: 9.00-13.00 Uhr).
Berufsbezeichnung: Apotheker (Verliehen in der Bundesrepublik Deutschland).
Berufsrechtliche Regelungen: http://www.apothekerkammer-niedersachsen.de/rechtsvorschriften.php.

§ 2 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungen (nachfolgend: „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung gelten für sämtliche über unseren Online-Shop http://www.easyapotheke.de (nachstehend „Internetseite“ genannt) vom Kunden getätigten Käufe der dort angebotenen Ware (nachfolgend: „Ware“ genannt). Von den AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis durch uns, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihnen wird ausdrücklich schriftlich durch uns zugestimmt.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist nach § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (nachfolgend: „BGB“ genannt): Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist nach § 14 BGB: Eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher oder Unternehmer.
(3) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen und dringend angeraten, mit dem behandelnden Arzt Kontakt aufzunehmen, sofern Probleme bei der Medikation auftreten. Bei Fragen wenden Sie sich daher bitte an Ihren Arzt oder gerne auch an uns unter den hier angeführten Kontaktdaten.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Ware auf der Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Bestellung bei uns erfolgt, indem Sie Ware in den elektronischen Warenkorb legen, Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben, Ihre E-Mailadresse angeben, damit wir Sie per E-Mail über Ihr Widerrufsrecht informieren können, auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und am Ende auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen" klicken. Durch Anklicken des Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im elektronischen Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch uns zustande. Wir werden innerhalb von 24 (vierundzwanzig) Stunden nach Eingang der Bestellung die Annahme erklären oder die Bestellung ausdrücklich ablehnen.
(2) Der Vertragstext wird von uns gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich („Mein Konto“) weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Internetseite im Bereich "Kunden-Login" unter Angabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor bestimmten Passwortes. Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Bei den in unseren Angeboten angeführten Preisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Sämtliche Preise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, exklusive Versandkosten, die jeweils gesondert ausgewiesen werden.
(2) Soll die Abrechnung bei Vorlage einer ärztlichen Verschreibung (z.B. Rezept) über die Krankenkasse erfolgen, bleibt der Kunde wie nach § 61 SGB V vorgesehen zur Zuzahlung und Zahlung der Mehrkosten verpflichtet.
(3) Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Ware fällig. Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet. Wir sind berechtigt, bei Verzug des Kunden Verzugszinsen und Verzugsschäden geltend zu machen. Wir behalten es uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(4) Der Kunde kann per Vorkasse, Lastschrift, Paypal, Rechnung und Sofortüberweisung bezahlen. Bitte beachten Sie, dass einige Zahlungsarten eine positive Bonität des Kunden voraussetzen. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 5 Aufrechnung

Der Kunde hat stets den bei der Bestellung angegebenen Gesamtbetrag ohne jegliche Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen zu zahlen. Als Verbraucher hat der Kunde nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Als Verbraucher können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Versandbedingungen

(1) Wir liefern Bestellungen nur an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 2 (zwei) Werktagen nach Eingang der Bestellung, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine andere Absprache getroffen. Sollte die Ware nicht innerhalb von 2 (zwei) Werktagen versendet werden können, werden wir Sie unverzüglich davon unterrichten.
(3) Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Darüber hinaus hat der Kunde sicherzustellen, dass die Ware an ihn persönlich erfolgen kann oder bereits mit Bestellung eine natürliche Person namentlich zu benennen, an welche die Ware ersatzweise ausgeliefert werden kann. Sollte eine Zustellung beim ersten Versuch nicht möglich sein, werden wir eine kostenlose Zweitzustellung veranlassen.
(4) Wir unterhalten ein Qualitätssicherungssystem und verpacken zu versendende Arzneimittel so, dass deren Qualität und Wirksamkeit erhalten bleibt. Bei Lieferungen mit zu kühlenden Medikamenten findet keine Zustellung über das Wochenende statt, damit eine ununterbrochene Kühlkette gewährleistet werden kann. Der Versand der Ware erfolgt ausnahmslos versichert, so dass eine Sendungsverfolgung (Track&Trace) jederzeit möglich ist.
(5) Arzneimittel, die der BTM-Verordnung unterliegen, temperaturempfindliche Arzneimittel, flüssige Zubereitungen von Zytostatika, radioaktive Arzneimittel und Arzneimittel mit einer sehr kurzen Haltbarkeitsdauer, deren zeitgerechte Zustellung unter Berücksichtigung der ggf. erforderlichen Zweitzustellung nicht gewährleistet werden kann, werden nicht auf dem Versandweg ausgeliefert. Wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann, sind wir berechtigt, die Versendung eines Arzneimittels abzulehnen. Bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch können wir den Versand ebenfalls verweigern.
(6) Rezeptpflichtige Arzneimittel können erst nach Erhalt des Originalrezeptes versendet werden.
(7) Die Versandkosten richten sich nach folgenden Vorgaben:
   (Gesamt-) Summe der Bestellung bis EUR 38,99 Versandkosten (einmalig): EUR 5,95
   (Gesamt-) Summe der Bestellung ab EUR 39,00 versandkostenfrei.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

easyApotheke Versandhandel
Inhaber: Harald Steinert e.K.
Bischofskamp 40-42
31137 Hildesheim

E-Mail: info@easyapotheke.de
Tel.: 05121 - 289 355 9
Fax: 05121 - 289 359 8

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Muster- Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

easyApotheke Versandhandel
Inhaber: Harald Steinert e.K.
Bischofskamp 40-42
31137 Hildesheim

E-Mail: info@easyapotheke.de
Fax: 05121 - 289 359 8

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

_________________________________________________________________________________

Bestellt am (*) erhalten am (*) _____________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Datum ______________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 9 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, u.a. nicht bei folgenden Verträgen:
   - Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
   - Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
   - Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 10 Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

§ 11 Haftung

(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(2) Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Abs. 2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haften wir gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(4) Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 12 Ergänzende Bedingungen für die Nutzung der Internetseite

(1) Die Nutzung der Internetseite und/oder sonstiger Dienste der Internetseite, die dem Nutzer auf bzw. durch die Internetseite zur Verfügung gestellt werden, unterliegt ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Grundsätzlich können die auf der Internetseite abrufbaren Inhalte ohne Registrierung genutzt werden. Um bestimmte Angebote der Internetseite nutzen zu können, muss sich der Nutzer jedoch registrieren. Die Registrierung ist für den Nutzer kostenfrei. Der Nutzer darf die Dienste der Internetseite nicht nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert.
(2) Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto freigeschaltet, das der Nutzer eigenständig verwalten kann. Mit Freischaltung des Nutzerkontos kommt zwischen uns und dem Nutzer ein unentgeltlicher Vertrag zur Nutzung der Internetseite zustande. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerkonto einrichten. Ein Anspruch auf Erteilung eines Nutzerkontos besteht nicht.
(3) Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Angebote der Internetseite kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Internetseite und der dortigen Angebote. Störungen oder Wartungsarbeiten könne die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen haben (z.B. bei Wartungsarbeiten), sind wir bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Nutzung der Angebote und Dienste der Internetseite können mittels Personal Computer (PC) über einen Webbrowser im Internet am besten per DSL oder mittels eines gleichwertigen Anschlusses erreicht werden. Erfolgt die Nutzung über sonstige internetfähige Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.
(4) Die Inhalte der Internetseite werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Ebensowenig übernommen wir eine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb seines Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet.
(5) Die Internetseite enthält Verknüpfungen zu Internetseiten Dritter (sog. "externe Links"). Da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben, kann für die fremden Inhalte keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist stets der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Internetseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Sobald uns eine Rechtsverletzung bekannt wird, werden wir den jeweiligen Link umgehend entfernen.
(6) Das Framing der Internetseite ist verboten und bedarf unserer schriftlichen Genehmigung.

§ 13 Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten unserer Kunden. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten unserer Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten im internen Kundenbereich („Mein Konto“) abzurufen oder dieses zu ändern. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung, die auf der Internetseite jederzeit unter - Datenschutzerklärung - in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Wenn Sie als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz haben oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt.

§ 15 Informationen nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

Stand dieser AGB: Februar 2017